Danke, danke, danke!

Danke an Lena, die für uns nach so langer Zeit (ich war damals auch am TV dabei) beim Grand Prix erfolgreich war.

Danke an die ARD, die über ihren Schatten zu Pro7 gesprungen ist und sich mit Raab verbündet hat. Und danke für den Hintergrundbericht über Lena einen Tag später, der zu Recht auch zeigt, dass Lena keine merkwürdige Autistin ist, die permanent gut drauf ist, sondern eine ganz normale aber erfrischende junge Frau.

Danke an Herrn Köhler, der klargestellt hat, dass wir auch aus wirtschaftlichen Gründen bei diversen Kriegen mitmachen. Und danke dafür, dass er daran noch ein fettes Ausrufezeichen gestellt hat – auch nach den ganzen Dementis aus seinem Hause – indem er von seinem Amt zurück getreten ist.

Danke an die Piratenpartei, die auf ihrem vergangenen teilweise doch sehr aufgeregten Parteitag gezeigt haben, was wirkliche Demokratie bedeutet. Nämlich auch, sich nicht vorher in sogenannten Konsensgesprächen auf Ziele und Personen zu einigen die man dann nur noch auf vorgeschobenen Parteitagen abnickt. Andere Parteien sind leider zu routiniert in solchen Sachen, selbst die Grünen die das in ihren jungen Jahren so schön vorexerziert haben, sind auf ihren Parteitagen mittlerweile stinklangweilig. Ob das für die sogenannte Basis noch gut ist, das wage ich zu bezweifeln.
Bei den Piraten kann man die Basis sehr direkt und in Farbe miterleben. Bei anderen Parteien kann man froh sein, wenn der eine oder andere Reporter sich bei einer der Wahlen noch bei deren Mitgliedern erkundigt, wie sie denn überhaupt zur Politik ihrer Führung stehen.

Unterschrifts-Verweigerer… vorerst!

Herr Köhler hat seine Unterschrift unter das Zugangserschwerungsgesetz vorerst verweigert. Er hat ‚weitere Informationen‘ von der Bundesregierung angefordert. Und wartet jetzt darauf…

Wenn es nach dem Willen der CDU/CSU/FDP-Koalition läuft, dann wird er das auch noch ein ganzes Jahr lang tun.

Und es dann doch noch unterschreiben.

Oder gibt es ein Datum bis zu dem er das Gesetz unterschrieben oder abgelehnt haben muss? Oder bis zu dem die BR geantwortet haben muss?

Nein? Prima! Dann können wir in Zukunft ja einfach schon mal Gesetze auf Vorrat verabschieden und sie dann unterzeichnen lassen, wenn es gerade passt…