31. Mai 2010
Riffer
Danke an Lena, die für uns nach so langer Zeit (ich war damals auch am TV dabei) beim Grand Prix erfolgreich war.
Danke an die ARD, die über ihren Schatten zu Pro7 gesprungen ist und sich mit Raab verbündet hat. Und danke für den Hintergrundbericht über Lena einen Tag später, der zu Recht auch zeigt, dass Lena keine merkwürdige Autistin ist, die permanent gut drauf ist, sondern eine ganz normale aber erfrischende junge Frau.
Danke an Herrn Köhler, der klargestellt hat, dass wir auch aus wirtschaftlichen Gründen bei diversen Kriegen mitmachen. Und danke dafür, dass er daran noch ein fettes Ausrufezeichen gestellt hat – auch nach den ganzen Dementis aus seinem Hause – indem er von seinem Amt zurück getreten ist.
Danke an die Piratenpartei, die auf ihrem vergangenen teilweise doch sehr aufgeregten Parteitag gezeigt haben, was wirkliche Demokratie bedeutet. Nämlich auch, sich nicht vorher in sogenannten Konsensgesprächen auf Ziele und Personen zu einigen die man dann nur noch auf vorgeschobenen Parteitagen abnickt. Andere Parteien sind leider zu routiniert in solchen Sachen, selbst die Grünen die das in ihren jungen Jahren so schön vorexerziert haben, sind auf ihren Parteitagen mittlerweile stinklangweilig. Ob das für die sogenannte Basis noch gut ist, das wage ich zu bezweifeln.
Bei den Piraten kann man die Basis sehr direkt und in Farbe miterleben. Bei anderen Parteien kann man froh sein, wenn der eine oder andere Reporter sich bei einer der Wahlen noch bei deren Mitgliedern erkundigt, wie sie denn überhaupt zur Politik ihrer Führung stehen.
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Schlagwörter: ARD, Bundespräsident, Grand Prix, Köhler, Pro7
28. April 2010
Riffer
… da hat mir unser Lehrer – ich glaube, es war in VWL – beigebracht, dass Europa als Staatenbund zusammenwachsen muss, oder es wird über kurz oder lang wieder in einzelne Teile zerfallen.
Das Zusammenwachsen sollte gerade anfangen. Eine gemeinsame Verfassung soll eine gemeinsame Rechtsgrundlage bilden und dafür sorgen, dass in allen Staaten der EU das gleiche oder zumindest ein ähnliches Recht gilt. Nicht zuletzt gilt der Grundsatz, EU-Recht über Länder-Recht. Und das ist auch ganz gut gelungen, wenn man mal von der einen oder anderen Eskapade absieht.
Die gemeinsame Währung ist schon seit längerem das andere Standbein dazu. Damals, als die Währung umgestellt wurde, war für jedes Land ein fester Umtauschkurs festgelegt worden, der sich an der Kaufkraft des jeweiligen Landes orientierte. So kam es dann, dass ein Brot in ganz Europa extrem unterschiedliche Preise bekommen hat.
Das ferne Ziel der ganzen Bemühungen war und ist es wohl immer noch, das ganze in einen Gleichklang zu bringen. Dazu müssen aber alle Länder mit komplett offenen Karten spielen. Griechenland hat das wohl nicht getan. Und wenn man richtig hinhört, ist schon zur Zeit der Währungsumstellung eine kreative Buchführung zum Einsatz gekommen. Und einige andere Länder haben gegenüber diesen Zahlenspielereien ein oder gleich zwei Augen zugekniffen, weil sie gemeinsam am großen Ziel Europa arbeiten wollten und eher die Vorteile gesehen haben, die sich aus einer gemeinsamen Währung, einem steuerfreien Grenzverkehr für die Bevölkerung, einem kontrollfreiem Grenzübertritt innerhalb und anderer Erleichterungen ergeben.
Und jetzt bekommen eben jene Länder, die irgendwie nicht wahrhaben wollten, dass es ein kontinuierliches Wachstum und eine florierende Wirtschaft eben doch nicht in allen EU-Ländern gegeben hat. Dabei ist es so einfach. Auch innerhalb von Deutschland gibt es sogenannte strukturschwache Bundesländer, die finanziell am Tropf der anderen hängen. Und ganz genau so musste es auch innerhalb der EU kommen. Das war sozusagen unabwendbar.
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06. April 2010
Riffer
… dann offenbar für Afganen, die zu amerikanischen ‘Kids’ in Hubschrauber hinauf schauen.
Weil diese Kids sich dann so bedroht fühlen, dass sie zurück schiessen.
Scharf!
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Schlagwörter: bescheuert, USA
18. März 2010
Riffer
Hier ist wieder mal schön zu sehen, dass von der ganzen Diskussion um die Kinderpornographie im Internet, in der die Internet-Kenner sachlich gegen das Zugangserschwerungsgesetz argumentiert haben, wieder einmal nichts in den Köpfen der ‘Gegenpartei’ angekommen ist.
Wieder wird die Keule des “Rechtsfreien Raumes” und der “Milliarden Umsätze” geschwungen.
Es ist einfach nur noch traurig. Auch, weil gerade ein Staatsanwalt doch wohl die Verpflichtung hat, sich eingehend zu informieren. Gut, dass ein Staatsanwalt nicht ein Richter ist. Und schon gar nicht ein Richter unseres obersten Verfassungsgerichtes. Dem letzten Bollwerk gegen solche Forderungen, die kräftig am Ziel vorbei mit Streufeuer aus dem rhetorischen Schnellfeuergewehr einen nicht wieder gut zu machenden Kollateralschaden auslösen.
Die fehlenden Konzepte, die der Staatsanwalt da beklagt, die sollte er einfach ausarbeiten statt sich den Schwachfug zu eigen zu machen den irgendeine Politikerin die sogar durch ihre Nachfolgerin dafür kritisiert wurde, sich eintrichtern hat lassen.
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Schlagwörter: Deppen, Kinderpornographie, Staatsanwalt
