Dieses ist eine Antwort auf einen Blog-Eintrag von DasNuf deren Blog ich immer wieder gerne lese.

Die Piratenpartei hatte von allen Parteien in NRW das umfangreichste Wahlprogramm.

Bei einer Landtagswahl erwarte ich sogar, dass sich die Wahlprogramme voneinander unterscheiden. Wenn eines für alle passen würde, wie bekloppt wäre dann überhaupt noch eine Trennung der Länder?

zu 1: Joachim Paul traue ich durchaus die politische Kompetenz zu, die für ein Landtagsmandat nötig ist. Das ist kein jugendlicher Newcomer, sondern ein im Beruf gereifter Mann der weiß wo der Hase läuft.

zu 2: Kommt halt darauf an wie man die politische Landschaft anschaut. Dieses Jahr war das Piratenjahr. Und die politischen Gegner haben nicht umsonst vor der Wahl versucht die Piraten schlecht zu machen, ja sogar die Angst vor einer großen Koalition zwischen SPD und CDU haben sie ins Feld geführt um ja keinen Wähler für die Piraten motivieren; die hatten die Angst im Nacken, weil die Piraten zumindest derzeit für mehr Demokratie stehen. Was die etablierten Parteien leider nicht mehr zu Gänze tun. Da wird in den Parteitagen nur noch abgenickt, was der Vorstand vorher beschlossen hat. Das ist nicht demokratisch.

zu 3: Klar wird die Liquid-Feedback Geschichte an ihre Grenzen stoßen. Vor allem wird kein Pirat im Landtag vor jeder Abstimmung ständig die Basis fragen können. Aber er wird immer den Grundtenor der Basis im Auge haben und er kann – ganz ohne teure Briefaktionen oder Mitgliederbefragungen wie in anderen Parteien – sich trotzdem relativ schnell absichern. Bei den Piraten sind gewählte Abgeordnete auch und gerade der Partei und deren demokratischer Basis verpflichtet. Bei anderen Parteien ist man nach der Wahl seine Stimme los, denn die hat man ja abgegeben; bei den Piraten kannst Du auch nach der Wahl noch mitmachen. Und dieses Prinzip lehnst Du ab?

zu 4: Ich sehe Dich vor Wut schäumen. Was hätten die Piraten denn ausrichten können? Was glaubst Du denn wer da alles schon geklagt hatte? Sollten die Piraten – wie es dem Namen nach legitim wäre – mit Kanonenbooten den Bundestag beschießen? Was im übrigen durchaus machbar wäre, denn ein Fluss führt ja durch das Regierungsviertel in Berlin. Wo sind denn die Alternativen? Weiterhin die etablierten Parteien wählen und darauf hoffen, dass die sich irgendwann von den Lobbyisten die richten Ideen einpflanzen lassen?

Ich habe die Piraten gewählt weil sie tatsächlich neu sind, weil ich hoffe – und es natürlich trotzdem nicht weiß – dass sie einiges anders, manches vielleicht besser machen werden. Dass ihr Einfluss und damit der Einfluss all jener die sie gewählt haben sich auch irgendwann in anderen Parteien wieder findet.

Die Zeiten ändern sich. Früher habe ich auch nur Rot-Grün gewählt, weil ich einerseits die CDU mit ihrer Nähe zur Wirtschaft nicht leiden konnte und ich andererseits für eine rein Grüne Mehrheit niemals eine Möglichkeit gesehen habe. Das wäre auch fatal gewesen, denn einige Ideen der Grünen aus ihrer Gründerzeit waren einfach viel zu radikal – man denke nur an die bekloppte Idee von Sex mit Minderjährigen. Aber die weniger krassen, die realistischen Einstellungen und Ideen haben sich in den Köpfen festgesetzt. Das gleiche erhoffe ich mir jetzt von der Piratenpartei. Nämlich, dass sich die teilweise verkalkten Parteibonzen endlich mal mehr in Richtung Netz öffnen und nicht das Böse darin sehen.

Wenn all das schlecht ist, ok, dann war es falsch die Piraten zu wählen. Und sei es nur um die Stimme nicht ungültig zu machen.

Im übrigen gilt: Würden Wahlen etwas ändern, sie wären verboten.