Unter Berufung auf eine angebliche Internetzensur durch den Staat wollten die Linksaußen in der SPD durchsetzen, dass das Internet zum rechtsfreien Raum wird.
Soso… vorher wurde immer behauptet, das Internet sei rechtsfeier Raum – und durch eine Unterlassung würde es plötzlich zu einem, ja? Sieht jemand den Wiederspruch? Ja genau! Das Internet war und ist und wird es immer sein: Ein nicht rechtsfreier Raum. Jede Beleidigung, jede Straftat die auch in Printmedien eine ist, die ist es auch im Internet! Und kann ebenso verfolgt werden! Genauso wie eben Kinderpornographie!
Die SPD wäre dadurch Gefahr gelaufen, Straftaten im Internet Vorschub zu leisten, von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen in breitestem Ausmaß gegenüber Künstlern und Kreativen.
Der aktuelle Gesetzesentwurf sagt klar und deutlich, dass die Zensurinfrastuktur nur gegen Kinderpornographie eingesetzt werden darf. Wo bitte ist denn da von Urheberrechtsverletzungen die Rede? Klar ist da die Rede von: Alle Lobbyisten scharren schon seit Wochen die Hufe, weil genau die jetzt implementierte Technik auch für sie interessant ist. Und was schon mal da ist, das kann man notfalls auch per Gerichtsbeschluss auch für andere Ziele einsetzen. Und steht es noch so sehr im Gesetz. Kontrolliert wird das ganze ja sowieso nur alle 3 Monate und dann auch nur stichprobenartig.
Allen engagierten Streitern gegen das abscheuliche Verbrechen der Kinderpornografie ist angesichts des Scheiterns der SPD-Linken ein Stein vom Herzen gefallen.
Der Satz wurde falsch formuliert. Er müsste lauten
Allen Lobbyisten und im besonderen dem Rollstuhlfahrer ist angesichts des Scheiterns der SPD-Linken ein Stein vom Herzen gefallen.
Netter Artikel der Welt, der versucht die Sache neutral zu bewerten.