Riffers kleine Welt

Mero hat einige – wie ich finde – absolut richtige Gedanken zum Zugangserschwerungsgesetz nieder geschrieben.

Ich folge seiner Argumentation, dass das Gesetz durch seine reine Existenz bereits Schaden angerichtet hat.

Denn egal ob das Gesetz von welcher Seite auch immer gekippt wird, egal ob es überhaupt in Kraft tritt oder ob es seine volle Laufzeit von 2 Jahren (die übrigens schon laufen, ohne, dass das Gesetz unterschrieben ist) vollendet und danach nicht mehr erneuert wird:

Die Zensur-Infrastruktur bei existiert bereits! Sie wurde ja extra für dieses Gesetz geschaffen und liegt seit dem 01.09.09 tatenlos herum!

Ohne das Gesetz ist keine Behörde und kein Gericht mehr daran gebunden, was Fr. v. d. Lügen auf Nachfrage immer wieder herunterleyert , nämlich das das Gesetz einzig und alleine gegen Kinderpornographie wirken soll und darf. So steht es ja darin. Und es ist zwar nicht egal ob sich die Gerichte in der nahen Zukunft daran halten, oder dritte ihre Forderungen durch bekommen, nämlich weitere Seiten zu sperren, es steht im Gesetz und sollte für alle verbindlich sein.

Solange es wirkt!
Falls es jemals wirkt!

Deshalb muss wie Mero schon schreibt nicht nur darauf hin gearbeitet werden das Gesetz zu kippen, sondern in direkter Folge auch eine Verpflichtung der Provider entstehen die Zensur-Infrastruktur wieder komplett abzubauen. Aber wie wir alle wissen (siehe Abhörmaßnahmen der Ermittlungsbehörden, die immer mehr zunehmen und andere derartige ‘Errungenschaften’ zum Kampf für Recht und Ordnung (und gegen den Terrorismus, wie mit der Rhetorik-Keule in der Hand auch immer wieder gerufen wird)) wird das eine utopische Forderung bleiben.

Die Büchse der Pandora ist bereits geöffnet! Nur noch Hoffnung ist darin.

Und nur wenige werden etwas dagegen tun.

Ich wähle Piraten!

Und Du?